Abstimmungen Kanton und Stadt Schaffhausen
Link zur Webseite des Kantons Schaffhausen (www.sh.ch) sowie der Stadt Schaffhausen (www.stadt-schaffhausen.ch) mit der Übersicht der nächsten und vergangenen Abstimmungen und Wahlen.
Urnengang vom 30. August 2020
Kanton Schaffhausen:
- Regierungsratswahl
- Beschluss betreffend Kredit für Rückbauten in Schleitheim Oberwiesen sowie Mieterausbau und Beteiligung an den Grundstückskosten im Ausbildungszentrum Beringen
- Beschluss betreffend Kredit für den Erwerb der zwei Etagen im Westflügel der städtischen Liegenschaft Kammgarn und deren Ausbau für die Zwecke der Pädagogischen Hochschule
- Änderung des Wirtschaftsfördrungsgesetzes
Stadt Schaffhausen:
- Entwicklung Kammgarnareal
- Stadtratswahl
- Präsidentin/Präsident des Stadtschulrates
Nationale Abstimmungen
Kündigungsinitiative ("Begrenzungsinitiative")
Die Kündigungsinitiative ("Begrenzungsinitiative") zerstört die bilateralen Beziehungen zum wichtigsten Handelspartner der Schweiz. Sie gefährdet den Lohnschutz der Arbeitnehmenden sowie den Wirtschafts- und Forschungsstandort Schweiz. ArgumenteUrnengang vom 27. September 2020
- Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»
- Änderung des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG)
- Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten)
- Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie»)
- Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (unter Vorbehalt des Zustandekommens des Referendums)