Abstimmungen Kanton und Stadt Schaffhausen
Link zur Webseite des Kantons Schaffhausen (www.sh.ch) sowie der Stadt Schaffhausen (www.stadt-schaffhausen.ch) mit der Übersicht der nächsten und vergangenen Abstimmungen und Wahlen.
25. September 2022
Kanton Schaffhausen:
- Volksinitiative vom 26. Oktober 2021: "Vollständige Übernahme der Krankenkassenprämien von Kindern im Rahmen der Prämienverbilligung (Keine Krankenkassenprämienfür Kinder!)
Stadt Schaffhausen:
- Ersatzwahl eines Mitglieds des Stadtschulrats
Nationale Abstimmungen
AHV21
Die AHV ist unser wichtigstes Sozialwerk in der Schweiz. Ihre Finanzierung muss stabilisiert werden. Schaffen wir das nicht, ist die Sicherheit der Renten und die Generationengerechtigkeit in Gefahr. Argumente
Verrechnungssteuer
Zuerst muss der Bund endlich die Heiratsstrafe bei Steuer und AHV abschaffen, bevor er weitere Steuererleichterungen für Unternehmen und Kapital beschliesst. Argumente
VI Massentierhaltung
27 000 Hühner im Stall: Ist das Tierwohl in der Schweizer Landwirtschaft genügend geschützt? Argumente25. September 2022
- Volksinitiative vom 17. September 2019 «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)»
- Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2021 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
- Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (AHV 21)
- Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer (Verrechnungssteuergesetz, VStG) (Stärkung des Fremdkapitalmarkts)