Abstimmungen Kanton und Stadt Schaffhausen
Link zur Webseite des Kantons Schaffhausen (www.sh.ch) sowie der Stadt Schaffhausen (www.stadt-schaffhausen.ch) mit der Übersicht der nächsten und vergangenen Abstimmungen und Wahlen.
13. Februar 2022
Kanton Schaffhausen:
- Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuerliche Attraktivierung des Wohnstandortes Schaffhausen)
- Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise)
Stadt Schaffhausen:
-
Nationale Abstimmungen
Kinder ohne Tabak
Die Tabakindustrie will mit ihrer Werbung gezielt beeinflussbare Jugendliche bereits früh zum Rauchen zu animieren und vom Nikotin abhängig machen. Dies muss verboten werden. Argumente
Stempelabgabe
Die Abschaffung der Stempelabgaben geht einher mit weiteren massiven steuerlichen Entlastungen für Unternehmen und Grosskonzerne, während dem die verfassungswidrige Besteuerung von Ehepaaren («Heiratsstrafe») weiterhin warten soll. Argumente
Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Eine funktionierende Demokratie braucht eine starke, unabhängige und vielfältige Medienlandschaft. Argumente
VI Tierversuchsverbot
Künftig wäre keine Güterabwägung mehr möglich. Auch dann nicht, wenn Forschung an Mensch und Tier zum Erhalt oder Schutz des Lebens dienen soll und keine alternativen Ersatzmethoden zur Verfügung stehen. Argumente13. Februar 2022
- Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»
- Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)»
- Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben
- Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien
(Die beiden letztgenannten Bundesvorlagen kommen nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie eingereichte Referendum zustande kommt.)